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Corona-Virus: Weitere Lockerungen ab 6. Juli 2020

Mit der 15. Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 1. Juli 2020 hat die Hessische Landesregierung entschieden, die Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus weiter zu lockern. Diese betreffen insbesondere die Kontaktbeschränkungen bei Veranstaltungen, in Theatern oder Kinos sowie die Besuchsmöglichkeiten in Krankenhäusern, Rehakliniken und Behindertenwerkstätten.

Im Bereich der Kontakt- und Betriebsbeschränkungen gilt ab dem 6. Juli:

  • Bei Veranstaltungen wie Messen oder Konzerten sowie in Theatern und Kinos wird die Fünf-Quadratmeter-Regel für Sitzplätze und die Zehn-Quadratmeter-Regel für Stehplätze aufgehoben. Grundsätzlich gilt, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden muss. Als Richtgröße sollen für jede Person drei Quadratmeter zur Verfügung stehen. Davon kann beispielsweise in Theatern und Kinos abgewichen werden, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, das Schutzmaßnahmen wie das Tragen einer Alltagsmaske vorsieht.
  • Auch der Besuch von Sportveranstaltungen und -wettkämpfen ist unter Einhaltung der Drei-Quadratmeter-Regel und eines Hygienekonzeptes wieder möglich.
  • Die Zehn-Quadratmeter-Regel für Geschäfte wird ebenfalls aufgehoben. Der verpflichtende Mindestabstand von 1,5 Meter bleibt aber bestehen. Als Richtgröße sollen auch hier für jede Person drei Quadratmeter zur Verfügung stehen.
  • Weiterhin gilt, dass zwei Hausstände bzw. maximal zehn Personen sich gemeinsam ohne Mindestabstand bei Veranstaltungen und im öffentlichen Raum aufhalten können.
  • Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, bei denen Zuschauerplätze eingenommen werden, sollen die Sitzplätze personalisiert vergeben werden, um eine Rückverfolgung im Fall einer Infektion zu ermöglichen. Das gilt nicht für Tischgesellschaften.
  • Vereins- und Versammlungsräume können wieder genutzt werden. Auch in Umkleidekabinen entfällt die Fünf-Quadratmeter-Regel. Stattdessen gelten die allgemeinen Abstandsvorgaben von 1,5 Metern.
  • Das Grillen und Picknicken in der Öffentlichkeit ist grundsätzlich wieder erlaubt.
  • Veranstaltungen mit mehr als 250 Besucherinnen und Besuchern müssen weiterhin vom Gesundheitsamt genehmigt werden.
  • Öffentliche Tanzveranstaltungen bleiben verboten.

Für Besuche in Krankenhäusern, Rehakliniken und Behinderteneinrichtungen gelten folgende Regelungen ab dem 15. Juli:

  • Besuche in Rehakliniken sind uneingeschränkt möglich.
  • In Krankenhäusern darf der Patient oder die Patientin in den ersten sechs Tagen insgesamt zwei Besuche empfangen. Pro Besuch dürfen maximal zwei Personen kommen. Ab dem siebten Tag darf täglich Besuch von maximal zwei Personen empfangen werden.

Lesefassung der CoKoBe-Verordnung, Stand: 6. Juli 2020

Auslegungshinweise zur CoKoBe-Verordnung, Stand: 6. Juli 2020

Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle wegen Schul- und Kitaschließungen

Bürgermeister Klaus Schindling informiert über einen Entschädigungsanspruch für Eltern nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz. So können Arbeitnehmer*innen Verdienstausfälle geltend machen, die infolge von behördlich angeordneten Schul- und Kitaschließungen entstehen.

Die zuständige Behörde für das Stadtgebiet Hattersheim am Main ist das:

Regierungspräsidium Darmstadt
Luisenplatz 2
64283 Darmstadt

Auf der Website des IfSG können sich Eltern informieren, ob sie zum berechtigten Personenkreis gehören. Es steht zudem ein Online-Antrag zur Verfügung.

https://ifsg-online.de/antrag-schul-und-kita-schliessung.html

Wieder neue Lockerungen der Corona-Einschränkungen durch die Landesregierung

Bürgermeister Klaus Schindling ist froh, dass: „wir in unserem Alltag immer mehr zur Normalität zurückkehren können. Es ist schön zu sehen, dass die ganzen Einschränkungen und der Verzicht dazu geführt haben, dass die Infektionszahlen von Woche zu Woche zurückgehen und wir unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben langsam wieder „hochfahren“ können.“

Nachfolgend die wichtigsten Lockerungen in Kürze, ausführliche Informationen entnehmen Sie bitte den aktuellen Verordnungen.

Regelbetrieb an Grundschulen ab dem 22. Juni
In zwei Wochen soll an hessischen Grundschulen wieder täglich Unterricht für alle Kinder stattfinden. Denkbar ist Präsenzunterricht von 8 bis 13 Uhr und nach Möglichkeit eine Mittagsbetreuung bis 14.30 Uhr. Das Abstandsgebot soll an den Grundschulen nicht mehr gelten. Hierbei handelt es sich nicht um eine Rückkehr zum Unterricht wie vor Corona-Zeiten, denn die Kinder sollen in festen Gruppen unterrichtet werden, die sich nicht durchmischen dürfen.

Die Schulbesuchspflicht wird weiterhin ausgesetzt. Das bedeutet, Eltern die ihre Kinder aus Angst vor einer Ansteckung nicht in die Schule schicken möchten, dürfen sie weiterhin zuhause betreuen. Die Schulpflicht gilt aber nach wie vor.

An den weiterführenden Schulen wird der eingeschränkte Präsenzunterricht bis zu den Sommerferien fortgeführt. Über eine komplette Öffnung der weiterführenden Schulen nach den Sommerferien soll voraussichtlich erst im August entschieden werden.

Öffnung der Kitas in Hessen für alle Kinder ab dem 6. Juli - Achtung Sommerschließung vom 6. - 17. Juli der Kitas in Hattersheim bleibt bestehen!
Nach knapp vier Monaten Corona-Pause dürfen am 6. Juli alle Kita-Kinder in ihre Einrichtungen zurück. Aus dem eingeschränkten Regelbetrieb soll ein tatsächlicher Regelbetrieb werden. Abstandsgebote konnten in den Kitas sowieso nicht umgesetzt werden. Der Vorrang für bestimmte Berufsgruppen soll auch entfallen.

Ebenfalls entfallen soll weiterhin der Fachkräfteschlüssel für die Kinderbetreuung: Gibt es an einer Kita krankheitsbedingte Ausfälle, dürfen die Gruppen auch zusammengelegt werden. Außerdem dürfen Eltern die Kita-Räume ab dem 6. Juli wieder betreten. Ein neuer Hygieneplan wird derzeit erarbeitet.

Lockerung der Kontaktbeschränkungen - jetzt 10 Menschen erlaubt
Bereits ab 11. Juni 2020 dürfen sich in der Öffentlichkeit wieder zehn Personen treffen - unabhängig davon, aus welchem Haushalt sie stammen. Ebenfalls erlaubt bleibt, dass sich zwei Haushalte treffen - also auch, wenn sie die Grenze von zehn Menschen überschreiten. Für Treffen im privaten Raum entfällt die Personenbeschränkung; das Einhalten eines Mindestabstandes wird hier lediglich noch empfohlen.

Maskenpflicht in Bahnhöfen und Flughäfen
Weil die Reisewarnung für EU-Länder ab dem 15. Juni nicht mehr gilt, wird die Maskenpflicht auf Flughäfen und Bahnhofsgebäuden ausgeweitet. Bislang mussten Reisende nur in den Bahnen und Bussen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ab Donnerstag gilt dies auch für den Weg zum Gleis oder Gate.

Öffnung der Schwimmbäder und Saunen ab dem 15. Juni
Ab kommenden Montag dürfen Schwimmbäder, Badeseen und Saunen wieder für alle Badegäste öffnen. Bislang war dort nur das Training der Schwimmvereine möglich. Über die konkreten Öffnungstermine entscheiden jedoch die einzelnen Kommunen. Sie müssen außerdem ein entsprechendes Hygienekonzept vorlegen. Beispielsweise darf je fünf Quadratmeter Fläche nur ein Badegast eingelassen werden.

Wieder Sport mit Körperkontakt möglich
Auch Hobbysportler dürfen ab Donnerstag wieder Sportarten mit Körperkontakt ausüben. Dabei gilt die neue Kontaktbeschränkung auf zehn Menschen. Auch Wettkämpfe dürfen wieder stattfinden. Dies war bisher nur im Spitzensport erlaubt. Für die Umkleidekabinen und Duschen in Sportanlagen gelten dieselben Hygieneauflagen wie in den Schwimmbädern - sie dürfen auch dort wieder benutzt werden.

Strengere Regeln für Gottesdienste
Neben den Lockerungen stellten die Minister auch eine Verschärfung der Corona-Beschränkungen vor. Diese gilt für Gottesdienste, Bestattungen und Trauerfeiern. Aufgrund gehäufter Corona-Infektionen nach einem Gottesdienst in einer Baptistengemeinde in Frankfurt habe das Kabinett beschlossen, dass die Gemeinden nun verpflichtend Anwesenheitslisten führen und die Kontaktdaten aller Besucher aufnehmen müssen. Eine Maskenpflicht gilt aber weiterhin nicht.

Die neuen Bestimmungen gelten zunächst bis zum 16. August.

Aktuelle Informationen zum „eingeschränkten Regelbetrieb“ in den städtischen Kindertagesstätten

Seit 2. Juni 2020 gilt der „eingeschränkte Regelbetrieb“ in Kindertagesstätten. In diesem vorgegebenen Rahmen ist es den Trägern der Einrichtungen überlassen, die Betreuungskapazitäten zu definieren und individuelle Pläne zu erarbeiten, wie eine erweiterte Betreuung vor Ort umgesetzt werden kann. Darüber hinaus ist in der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus für die Ausnahmen zum Betretungsverbot auch weiterhin eine Rangfolge zur „Vergabe“ der Plätze festgehalten:

"(2) Abs. 1 gilt nicht, wenn

  1. beide Erziehungsberechtigten berufstätig sind und eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter zu einer der in der Anlage genannten Personengruppen gehört,
  1. es sich um ein Kind einer Schülerin, eines Schülers oder einer oder eines Studierenden handelt, die oder der nach § 3 Abs. 1 unterrichtet wird,
  1. es sich um ein Kind einer oder eines berufstätigen oder studierenden Alleinerziehenden im Sinne des § 21 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch handelt,
  1. die Betreuung eines Kindes in einer Kindertageseinrichtung aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamtes zur Sicherung des Kindeswohls dringend erforderlich ist,
  1. für ein Kind der Bescheid des zuständigen Sozialhilfeträgers über die Gewährung einer Maßnahmenpauschale nach der Vereinbarung zur Integration von Kindern mit Behinderung vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt in Tageseinrichtungen für Kinder vom 1. August 2014 in der jeweils geltenden Fassung vorliegt."

Bürgermeister Klaus Schindling bedauert sehr, dass es derzeit nicht möglich ist, allen Familien gerecht zu werden. Zugleich hofft er, dass es in naher Zukunft zu konkreten Neuigkeiten von Seiten des Sozialministeriums Hessen kommt, die auf den Alltag in den Kindertagesstätten übertragen werden können, sodass dann für alle Eltern eine spürbare Verbesserung zur Betreuung ihrer Kinder umsetzbar wird.

Die Stadtverordnetenversammlung wird in ihrer Sitzung am 2. Juli 2020 zum Thema Kostenbeiträge den hierfür erforderlichen Beschluss fassen. So kann davon ausgegangen werden, dass erst ab dem Monat Juni für alle Kinder mit Betreuungsmöglichkeiten die entsprechenden Kostenbeiträge erhoben werden.

Für Kinder, die keine Betreuungsmöglichkeit in Anspruch nehmen dürfen, werden natürlich auch zukünftig keine Kostenbeiträge erhoben werden.

Die Monatsbeiträge inkl. der Verpflegungspauschalen für den Monat Mai 2020 müssen nicht überwiesen werden. Einzugs-/Lastschriftverfahren sind weiterhin ausgesetzt.

Für Fragen stehen weiterhin sowohl Bürgermeister Klaus Schindling als auch die Kolleginnen und Kollegen aus dem Fachreferat selbstverständlich zur Verfügung.

Ab 25. Mai sind die Hattersheimer Trauerhallen wieder geöffnet

Die jüngste Verordnung der Hessischen Landesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus erlaubt seit kurzem, dass Zusammenkünfte im Rahmen von Trauerfeierlichkeiten und Bestattungen wieder zulässig sind.

So können auf den städtischen Friedhöfen ab Montag, 25. Mai 2020, auch wieder die Trauerhallen für Trauerfeiern genutzt werden. Wie in Geschäftslokalen ergeben sich Einschränkungen hier aus der Größe der Räume: Je fünf Quadratmeter Fläche darf sich eine Person in der Halle sitzend aufhalten. Daraus ergeben sich für:

  • die Trauerhalle in Hattersheim: 18 Personen
  • die Trauerhalle in Okriftel: 20 Personen und
  • die Trauerhalle in Eddersheim: 19 Personen.

Es gelten jedoch strenge Abstands- und Hygieneregelungen:

  • Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.
  • Keine Gegenstände, wie beispielsweise Stifte am Kondolenzbuch zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand angehören, entgegengenehmen und anschließend weiterreichen.
  • Geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlagen.
  • Gut sichtbare Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen.

Unabhängig davon gelten die bekannten Grundregeln des Infektionsschutzes. Es wird zudem empfohlen, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Die Stadt Hattersheim am Main hat entsprechende Vorkehrungen getroffen und bittet die Hinterbliebenen und Gäste, die bestehenden Regelungen in den Trauerhallen zu beachten.

Aufgrund der Abstandsgebote sind die Sitzplatzkapazitäten der Trauerhallen sehr stark eingeschränkt. Vor diesem Hintergrund bittet die Stadt Hattersheim am Main die Bestattungsunternehmen und Hinterbliebenen darauf hinzuwirken, dass Beisetzungen und Trauerfeiern nach wie vor im engsten Familienkreis stattfinden.

Auch im Mai werden Kinderbetreuungsgebühren nicht eingezogen

Auch im Monat Mai 2020 werden die Betreuungsgebühren sowie das Essensgeld der kommunalen Einrichtungen zunächst nicht eingezogen. Bürgermeister Klaus Schindling ist es besonders wichtig, „den Eltern in dieser weiterhin andauernden Krisensituation auf unbürokratische Weise gerecht und schnell zu helfen.“

Über die Freistellung der Eltern von den Betreuungsgebühren und von den Kosten für die Mittagsverpflegung in der Stadt Hattersheim am Main wird zu gegebener Zeit durch die Stadtverordnetenversammlung abschließend entschieden.

Großveranstaltungen bis Ende August abgesagt

Nun ist es leider soweit. Auch in Hattersheim am Main müssen bis einschließlich 31. August 2020 alle größeren Veranstaltungen abgesagt werden.

Die Hessische Landesregierung hatte am Donnerstag, 7. Mai 2020 die Definition einer Großveran-staltung beschlossen. Danach gilt eine Veranstaltung ab 100 Personen als Großveranstaltung. Auf Grundlage dieser Verordnung hat Bürgermeister Klaus Schindling nun schweren Herzens beschlossen, die ersten Großveranstaltungen offiziell abzusagen. Dazu zählen:

  • Oldtimertreffen „Klassikertage Hattersheim“ – 16. und 17. Mai 2020
  • Wäldchesfest Okriftel – 30. Mai bis 2. Juni 2020
  • Jubiläumsfest „875 Jahre Eddersheim“ – 2. bis 9. August 2020
  • Fischerfest Eddersheim – 7. bis 9. August 2020

Zudem müssen sicherlich weitere Veranstaltungen ausfallen. Hier prüft die Stadtverwaltung derzeit, unter welchen Voraussetzungen eine Durchführung möglich und sinnvoll ist.

Dazu gehören leider auch die Ferienspiele, die für die ersten zwei Sommerferienwochen geplant waren. Sie können in der gewohnten Form nicht durchgeführt werden, da auch hier die Einhaltung von Kontaktbeschränkungen und die Regeln zur Abstandshaltung und Hygiene nicht einzuhalten wären.

Bürgermeister Klaus Schindling bedauert diese Entscheidung zutiefst. „Ich hatte bis zuletzt gehofft, dass eine Durchführung unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist. Doch nun ist mit dem Beschluss der 100-Personen-Beschränkung eine Voraussetzung eingetreten, die das Durchführen von Straßen-, Volksfesten und größeren beliebten Veranstaltungen unmöglich machen.“

Auch die Festwoche zum 875. Jahrestag der Ersterwähnung Eddersheims (gemeinsam mit dem Fischerfest) können im August nicht stattfinden. „Die Klassikertage, die erstmals in Eigenregie der Stadt Hattersheim veranstaltet worden wären, sowie unser besonderes Jubiläum im Stadtteil Eddersheim absagen zu müssen, schmerzt mich sehr. Ich bin aber optimistisch, dass wir alle liebgewonnenen Feste im nächsten Jahr wieder in gewohnter Weise gemeinsam feiern können. Das Eddersheimer Jubiläum werden wir selbstverständlich nicht ausfallen lassen und im kommenden Jahr nachholen“, so Bürgermeister Schindling abschließend.

Maskenpflicht gilt ab 27. April

Die Hessische Landesregierung hat am 21. April die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, beim Einkaufen sowie in Banken und Postfilialen beschlossen.

Die Verordnung gilt ab Montag, 27. April 2020. So ist dann für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs, beim Einkaufen sowie in Banken und Postfilialen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt gleichermaßen für Behördengänge in der Hattersheimer Stadtverwaltung.

Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne des Satz 1 ist jede Bedeckung vor Mund und Nase, die auf Grund ihrer Beschaffenheit unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern.

Diese Vorgabe gilt nicht für Kinder unter 6 Jahren sowie für Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Personennahverkehrs entbehrlich, soweit anderweitige Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden.

„Die Entscheidung der Landesregierung zur Einführung der Maskenpflicht ist eine weitere wichtige Maßnahme, um den Schutz der Bevölkerung zur erhöhen“, so Bürgermeister Klaus Schindling.

Seniorenberatung koordiniert Hilfsangebote

Die Hattersheimer Seniorenberatungsstelle koordiniert und vermittelt aktuell Hilfsangebote insbesondere für ältere, alleinstehende, chronisch kranke und immungeschwächte Personen, die keine Verwandte, Freunde und Bekannte haben, die helfen können.

So übernehmen freiwillige Helferinnen und Helfer den Einkauf von Lebensmitteln und Bedarfsgütern, den Gang zur Apotheke oder Drogerie und das Abholen von Rezepten beim Arzt. Sie stehen aber auch als telefonische Gesprächspartner zur Verfügung.

Die Einkaufsunterstützung zum Beispiel läuft folgendermaßen ab: Die Helferin/der Helfer nimmt nach Vermittlung durch die Seniorenberatung telefonisch mit dem Hilfesuchenden Kontakt auf, um den Bedarf zu erfragen. Eine Einkaufsliste kann telefonisch erfolgen oder ein Einkaufszettel wird vor der Wohnungstür platziert. Den Einkauf stellt die helfende Person vor der Wohnungstür ab. Das Geld wird an der Wohnungstür mit einem entsprechenden Sicherheitsabstand oder in einem Briefumschlag übergeben bzw. vor die Wohnungstür gelegt.

Ansprechpartner für Menschen, die Hilfe benötigen, sowie für ehrenamtliche Helfer*innen ist Jürgen Leichtfuß von der Seniorenberatung Hattersheim. Er ist telefonisch unter der Rufnummer 06190 93446-38, per Fax 06190 93446-17 oder per Mail unter: seniorenberatung@hattersheim.net erreichbar. Auch die zentrale Telefonnummer im Rathaus Hattersheim, 06190 970-0, E-Mail: stadt@hattersheim.de, nimmt Hilfegesuche bzw. Hilfsangebote entgegen und gibt sie an die Seniorenberatung weiter.

Gerade in dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, „dass wir all‘ jene unterstützen, die unserer Hilfe bedürfen. Ich bin begeistert von der großen Solidarität und Hilfsbereitschaft der Hattersheimerinnen und Hattersheimer. Viele Bürger*innen und auch Selbstständige, die zurzeit ihrer Arbeit nicht nachgehen dürfen, melden sich bei uns im Rathaus und bieten ihre Hilfe an, für Ältere oder Kranke einkaufen zu gehen oder Erledigungen zu übernehmen. Dafür möchte ich mich ausdrücklich und sehr herzlich bedanken“, so Bürgermeister Klaus Schindling und erklärt weiter „Ich freue mich auch besonders darüber, dass sich die ev. Kirchengemeinde in allen drei Stadtteilen an der Hilfsaktion beteiligen wird und der Seniorenberatungsstelle ihre Helferinnen und Helfer meldet, damit diese entsprechend eingesetzt werden können. Dies teilte mir Pfarrerin Marlene Hering aktuell mit. Auch dafür mein aufrichtiger Dank“, so Bürgermeister Klaus Schindling abschließend.