Geodaten-Portal informiert über Bebauungspläne und Flächennutzungspläne

Über das Online-Geodatenportal können sich Interessierte auf einfache Art und Weise im Internet über stadtplanbezogene Daten, z. B. über die Bauleitplanung im Stadtgebiet und in der Region informieren.

Vor dem Hintergrund eines Stadtplanes oder eines Luftbildes lassen sich verschiedene Inhalte einblenden, wie z. B. der regionale Flächennutzungsplan und die im Stadtgebiet gültigen Bebauungspläne (einschließlich der textlichen Festsetzungen).

Durch Kombination dieser Bauleitpläne mit der Flurkarte des amtlichen Liegenschaftskatasters stehen diese Informationen dann auch bezogen auf einzelne Grundstücke zur Verfügung.

Die Stadt Hattersheim am Main setzt mit dem Geodatenportal die Ziele der GDI-DE (Geodateninfrastruktur Deutschland) um, die sich aus der „INSPIRE“-Richtlinie der Europäischen Union ableiten. Gemäß dieser Richtlinie sollen in Zukunft die meisten Geodatensätze über Geodatenportale verfügbar, und damit jedem Bürger und  Verwaltungsübergreifend zugänglich sein.

Das Geodatenportal dient der Erstinformation; weitergehende, rechtsverbindliche Auskünfte oder z. B. Auszüge aus dem Liegenschaftskataster können weiterhin über die zuständigen Behörden bezogen werden. Entsprechende rechtliche Hinweise finden sich auch im Geodatenportal.

Es ist geplant, in Zukunft noch weitere Geodaten-Informationen auf der Plattform zur Verfügung zu stellen.

Bauleitplanungsportal Hessen

Dieses Portal ist das zentrale Internetportal Bauleitplanung Hessen für die Verpflichtung nach dem Baugesetzbuch, den Zugang zu Bauleitplänen und ergänzenden Informationen der Kommunen über ein zentrales Internetportal des Landes zu ermöglichen. Hier finden sich Informationen aller Städte und Gemeinden sowie sonstiger Planungsträger in Hessen zu in Aufstellung befindlichen Bauleitplänen sowie zu Bauleitplänen, die seit der Novellierung des Baugesetzbuchs 2017 in Kraft getreten sind.

Sowohl in der alphabetischen Auflistung der Städte und Gemeinden als auch in der interaktiven Karte öffnet sich per Mausklick auf die jeweilige Gemeinde bzw. auf den jeweiligen Planungsträger ein Fenster, das die von den Kommunen und den Planungsträgern angegebenen Links auf die entsprechenden Internetseiten enthält.  

Link zur Bauleitplanung Hessen 

Bebauungspläne

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. N 110 „Dritte Grundschule am Südring“ im Stadtteil Hattersheim

Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hattersheim am Main hat am 31. Oktober 2019 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. N110 „Dritte Grundschule am Südring“ im Stadtteil Hattersheim beschlossen.

Planzeichnung
- Begründung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung des Corona-Virus wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im o.g. Bebauungsplanverfahren erneut durchgeführt und die gesetzlich vorgegebene Frist zur Einsichtnahme und Abgabe von Stellungnahmen entsprechend § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB verlängert.

Die oben genannte Bekanntmachung vom 26.03.2020 wird daher wie folgt berichtigt:
Durch die von der Landesregierung beschlossene Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und zur Anpassung von Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 22. März 2020 sowie durch die dem Infektionsschutzgesetz entsprechende Anordnung von Quarantänemaßnamen kommt es aktuell zu Einschränkungen des öffentlichen Lebens.

Deswegen wird die Auslegung der Unterlagen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung erneut durchgeführt und dabei die gesetzlich vorgegebene Auslegungsfrist gemäß § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB verlängert.

Durch die erneute frühzeitige Beteiligung und die verlängerte Frist wird gewährleistet, dass es, trotz der Einschränkungen, jedem gleichermaßen möglich ist in einem angemessenen Zeitraum die Unterlagen einzusehen und Stellungnahmen abzugeben. Alle bereits eingegangenen Stellungnahmen werden bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan berücksichtigt. Die Unterlagen liegen öffentlich aus vom

10.04.2020 bis 22.05.2020

im Rathaus, Eingangsbereich, Im Nassauer Hof 1 - 3,
65795 Hattersheim am Main,

während der Dienststunden (Montag, Dienstag, Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Mittwoch von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Freitag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr).

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. N110 „Dritte Grundschule am Südring“ ist aus dem abgebildeten Plan, der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist, zu ersehen. Er liegt am südöstlichen Siedlungsrand der Stadt Hattersheim am Main und wird begrenzt:

- im Norden durch das Wohngebiet „Südlich des Südrings“,
- im Osten und Süden durch Acker- und Feldflur,
- im Westen durch das Wohngebiet „Wiesgewann“.

Hinweise:

  1. Während der Auslegungsfrist können Bedenken und Anregungen mündlich zu Protokoll oder schriftlich bei dem Magistrat der Stadt Hattersheim am Main vorgebracht werden.
  2. Stellungnahmen, die nicht innerhalb der Auslegungsfrist abgegeben werden, können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
  3. Ein Antrag gemäß § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragssteller im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
  4. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Anregungen und Bedenken in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Anregung oder der Person des Betroffenen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben.

Bebauungsplan Nr. N 37.1 „Gelände EVIM Schlockerstiftung“ (1. Änderung)

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hattersheim am Main hat mit Beschluss vom 31.Oktober 2019 den Bebauungsplan Nr. N 37.1 „Gelände EVIM Schlockerstiftung“ (1. Änderung) als Satzung beschlossen.

Des Bebauungsplan Nr. N37.1 „Gelände EVIM Schlockerstiftung“ (1. Änderung) soll den Erweiterungsbedürfnissen der EVIM unter Wahrung städtebaulicher Qualitäten und der Einfügung in die gesamtstädtischen Strukturen entsprechen. Durch die Planung können die bereits bebauten Flächen effizienter genutzt und eine Erweiterung der Einrichtungen am Siedlungsrand ermöglicht werden, um eine längerfristige Wachstumsperspektive und damit einhergehend eine verbesserte Betreuung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in Hattersheim am Main zu gewährleisten.

Hinweis:

Gemäß § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) werden

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges

unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Hattersheim am Main unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und § 44 Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diese Änderung des Bebauungsplanes und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Diese Ansprüche sind schriftlich gegenüber der Stadt Hattersheim am Main geltend zu machen.

Veränderungssperre Nr. N 113 „Schwimmbad“ im Stadtteil Hattersheim

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hattersheim am Main hat am 29. August 2019 die Veränderungssperre Nr. N 113 „Schwimmbad“ im Stadtteil Hattersheim beschlossen.

Die Veränderungssperre wird für das Gebiet zwischen der Landesstraße L 3011 („Hofheimer Straße“), der Autobahn A 66, der Eppsteiner Straße, sowie dem Sportpark Hattersheim und dem Ladislaus-Winterstein-Ring beschlossen. Die Abgrenzung entspricht damit dem Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. N 113 „Schwimmbad“, welcher im Aufstellungsverfahren ist.